Menu

Blog
SK EN FR DE
DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
HERUNTERLADEN
post
10.09.2016
Wirtschaft und Finanzen
Pressemitteilungen

Die EU-Finanzminister trafen sich in Bratislava. Zur Diskussion standen Steuern und Investitionen sowie eine Vision für den Euro-Raum

Bratislava, 9.-10. September – Finanzminister Peter Kažimír empfing seine Amtskollegen, die Minister für Wirtschaft und Finanzen der EU-Länder, zur informellen Sitzung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“. Dieses informelle Treffen ist schon eine Tradition im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft eines Landes und bietet eine ideale Gelegenheit, nicht nur aktuelle Fragen, sondern auch strategische Themen von mittelfristigem Charakter zu besprechen.

Der erste Tag der informellen Sitzung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ begann mit einem Gedankenaustausch zum Thema „Zukunft der EU-Wirtschaftspolitik“, wobei sich die Minister mit der Frage befassten, ob der gegenwärtige Rahmen dieser Politik den aktuellen beispiellosen Herausforderungen wie Migration, dem schwächeren Wirtschaftswachstum, dem Austritt des Vereinigten Königreichs und Sicherheitsfragen überhaupt gewachsen ist. An den Gesprächen nahmen auch die ehemaligen Finanzminister Mario Monti aus Italien und Anders Borg aus Schweden teil.

In der nächsten Diskussionsreihe behandelten die Minister das Thema „Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion – fiskalpolitischer Pfeiler“, das zu den Prioritäten des slowakischen Ratsvorsitzes zählt. Zur Diskussion stand auch die „intelligente“ Integration des Euro-Raums mit dem Ziel eine verantwortungsbewusste Fiskal- und Strukturpolitik auf nationaler Ebene zu gewährleisten und ein fiskalpolitisches Instrument zur Abfederung von makroökonomischen Schocks auf zentraler Ebene zu schaffen.

Die Politiker sind auf den Begriff der tieferen Integration sozusagen allergisch, aber wäre die Desintegration eine bessere Alternative?

P. Kažimír

„Die Politiker sind auf den Begriff der tieferen Integration sozusagen allergisch, aber wäre die Desintegration eine bessere Alternative?“ sagte Finanzminister Kazimir. Er fügte hinzu, „dass wir auf intelligenter Art und Weise basierend auf Vertrauen voranschreiten müssen. Mittelfristige Aussichten für die Fiskalkapazität sind daher naturgemäß ein Bestandteil der Diskussion.“

„Ohne einen stabilen Euro-Raum kann von einem stabilen Europa in seiner Gesamtheit keine Rede sein und die meisten EU-Länder sind davon überzeugt, dass diese wichtige Debatte auf die Agenda gehört“, fügte der Staatssekretär des Finanzministeriums Ivan Lesay hinzu.

Teil der Diskussion über möglichen Alternativen der Fiskalkapazität waren auch Präsentationen von Vitor Gaspar vom Internationalen Währungsfonds, Daniel Gros von der Reflexionsgruppe des Zentrums für europapolitische Studien (CEPS) und Guntram Wolf vom Think-Tank Bruegel.

Am zweiten Tag der Sitzung rückten Steuerfragen in den Vordergrund. Ziel war es, ein Gleichgewicht zwischen einer effektiven Bekämpfung der Steuerhinterziehung, des Steuerbetrugs und der Finanzkriminalität einschließlich der Terrorismusfinanzierung und der Notwendigkeit eines stabilen kalkulierbaren Steuerklimas zu finden. Während der Diskussion ergriffen auch der Generalsekretär der OECD Angel Gurría und die Staatssekretärin des Finanzministeriums der Slowakischen Republik Dana Meager das Wort.

Das informelle Treffen wurde mit dem Thema „Ein Investionsplan für Europa“ unter Teilnahme des Präsidenten der Euopäischen Investitionsbank Werner Hoyer und des geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen Wilhelm Molterer abgeschlossen. Der Schwerpunkt der Diskussion wurde auf die bisherigen positiven Ergebnisse dieser Investitionsinitiative gelegt. Darüber hinaus konzentrierten sich die Teilnehmer der Diskussion auf jene Möglichkeiten, die die Initiative effektiver machen könnten.

In Bratislava kamen auch die Präsidenten der Zentralbanken der EU-Mitgliedstaaten zusammen. Am Rande der informellen Sitzung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ fand die Podiumdiskussion „Europe at the crossroads: What happens next with EU economic governance“ (Europa am Scheideweg: Wie geht es weiter mit der wirtschaftpolitischen Steuerung?) unter Teilnahme von Vazil Hudák vom Finanzministerium und weiteren namhaften Gästen statt.

AKTUELLE NACHRICHTEN

13.09.2016
Die Landwirtschaftsminister in Bratislava – die Gespräche drehten sich um die Stellung der Landwirte und unlautere Geschäftspraktiken
Bratislava, 13. September 2016 – Ministerin Gabriela Matečná empfing ihre Amtskollegen, die Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der EU-Mitgliedstaaten, in der Hauptstadt der Slowakei. In der informellen Sitzung des Rates „Landwirtschaft und Fischerei“ diskutierten sie über die Stärkung der Stellung der Landwirte in der Lebensmittelversorgungskette.
ERFAHREN SIE MEHR
12.09.2016
Externer Investitionsplan auf der Agenda der Minister für Entwicklungspolitik
Brüssel (12. September 2016) - In Brüssel fand eine informelle Tagung des EU-Rates für auswärtige Angelegenheiten/Entwicklung statt, die vom Thema des in Kürze erscheinenden externen Investitionsplans dominiert wurde - eine Initiative, die auf die Hauptursachen der Migration in Afrika und in der EU-Nachbarschaft gerichtet ist. Das informelle Treffen wurde von der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini geleitet. Die slowakische EU-Ratspräsidentschaft war durch den Staatssekretär des Außenministeriums Lukáš Parízek vertreten.
ERFAHREN SIE MEHR
12.09.2016
EU-Haushaltsplan 2017: Rat legt seinen Standpunkt fest
Der Rat hat am 12. September 2016 seinen Standpunkt zum Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2017 angenommen. Oberstes Ziel des Rates ist es, dafür zu sorgen, dass die begrenzten verfügbaren Finanzmittel auf die Hauptprioritäten der EU ausgerichtet sind. Dies sind Maßnahmen zur Bewältigung der Migrationskrise und ihrer Ursachen sowie zur Förderung der europäischen Wirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Insgesamt ist der Rat darauf bedacht, in Zeiten anhaltend knapper Haushaltsmittel einen tragfähigen und wirksamen Haushaltsplan aufzustellen.
ERFAHREN SIE MEHR
10.09.2016
Die EU-Finanzminister trafen sich in Bratislava. Zur Diskussion standen Steuern und Investitionen sowie eine Vision für den Euro-Raum
Bratislava, 9.-10. September – Finanzminister Peter Kažimír empfing seine Amtskollegen, die Minister für Wirtschaft und Finanzen der EU-Länder, zur informellen Sitzung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“. Dieses informelle Treffen ist schon eine Tradition im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft eines Landes und bietet eine ideale Gelegenheit, nicht nur aktuelle Fragen, sondern auch strategische Themen von mittelfristigem Charakter zu besprechen.
ERFAHREN SIE MEHR
06.07.2016
Rede von Premierminister Robert Fico im Europäischen Parlament
ERFAHREN SIE MEHR
15.09.2016
Bratislava-Gipfel: in der Hauptstadt treffen sich die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Ländern
Bratislava wird am Freitag, den 16. September, ein informelles Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten unter Teilnahme des Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk und des Präsidenten der Europäischen Kommission Jean -Claude Juncker veranstalten. Das Gipfeltreffen, bekannt als Bratislava-Gipfel, wird über die zukünftige Ausrichtung der EU beraten, nachdem die britischen Bürger im Referendum über den Austritt ihres Landes aus dem gemeinsamen europäischen Projekt entschieden haben.
ERFAHREN SIE MEHR
17.07.2016
NOTIZ: Minister Lajčák in der Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ in Brüssel
Miroslav Lajčák, der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik, wird am Montag, den 18. Juli, an der regelmäßigen Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ (FAC) in Brüssel teilnehmen. Dies ist zugleich die erste Sitzung dieses Rates während der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft.
ERFAHREN SIE MEHR
11.07.2016
Minister nehmen erste Diskussionen mit den Ausschüssen des Europäischen Parlaments auf
Brüssel (11.-14. Juli 2016) Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments machen sich mit den Programmprioritäten des slowakischen Ratsvorsitzes vertraut, die von den einzelnen Mitgliedern der slowakischen Regierung in deren Funktion als Vorsitzende der verschiedenen Ratsformationen präsentiert werden. Die so genannten Hearings sind ein fester Bestandteil der Präsidentschaftsaufgaben.
ERFAHREN SIE MEHR
11.07.2016
Peter Kažimír wird den Vorsitz des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ übernehmen
Peter Kažimír, der Finanzminister der Slowakischen Republik, wird am Dienstag, den 12. Juli, zum ersten Mal den Vorsitz bei den Sitzungen des EU-Rates für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) in Brüssel übernehmen.
ERFAHREN SIE MEHR
23.06.2016
Slovak Presidency Website eu2016.sk
ERFAHREN SIE MEHR
22.06.2016
Accreditation and registration
ERFAHREN SIE MEHR
05.05.2016
Presidency in Figures
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Venezuela
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zur Türkei
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Prioritäten der EU bei den Vereinten Nationen und für die 71. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Afghanistan
ERFAHREN SIE MEHR
+

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH LAND

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN